Allgemeine Geschäftsbedingungen – Hellspeed Performance Parts

Geltungsbereich
Es gelten ausschließlich unsere Geschäftsbedingungen; entgegenstehende oder von unseren
Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn,
wir stimmen deren Geltung zu.
Vertragsschluss
2.1. Unsere Angaben auf unserer Website stellen lediglich eine unverbindliche Aufforderung an den
Kunden dar, bei uns Waren zu bestellen.
2.2. Durch Bestellung des Kunden im Internet, per E-Mail, per Telefax oder am Telefon gibt der Kunde
ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab. Nach Eingang seiner Bestellung
erhält der Kunde von uns unverzüglich eine Eingangsbestätigung per E-Mail. Sofern keine
gegenteilige Mitteilung erfolgt, stellt die Eingangsbestätigung zugleich eine Annahmeerklärung
unsererseits dar. Sollten wir in der Eingangsbestätigung nicht zugleich die Vertragsannahme erklärt
haben, so sind wir berechtigt, das Angebot des Kunden innerhalb einer Frist von zwei Wochen
entweder durch Übermittlung einer Auftragsbestätigung oder durch Zusenden der Ware anzunehmen.
2.3. Ein Beschaffungsrisiko wird von uns nur übernommen, soweit wir die bestellte Ware auf Lager
haben. Ansonsten erfolgt der Vertragsschluss immer unter dem Vorbehalt der richtigen und
rechtzeitigen Selbstbelieferung. Sollte uns unser Lieferant nicht oder nicht rechtzeitig beliefern, so
werden wir den Kunden hierüber unverzüglich informieren. Der Kunde kann dann vom Vertrag
zurücktreten. In einem solchen Fall wird ein evtl. bereits bezahlter Kaufpreis von uns zurückerstattet.
Preise und Zahlungsbedingungen
3.1. Alle unsere Preisangaben verstehen sich ohne Abzug inklusive Mehrwertsteuer. Die auf der
Webseite ausgewiesenen Preise gelten nur für dortige Bestellungen zum Zeitpunkt der Bestellung. Die
Versandkosten werden vor Bestellung mitgeteilt.
3.2. Wir liefern nur bei Bezahlung per Vorkasse oder per Nachnahme. Eine Lieferung auf Rechnung
ist nicht möglich. Bei Bezahlung per Nachnahme fallen erhöhte Versandkosten an, deren Höhe auf der
Webseite genannt wird.
3.3. Verzugseintritt und Höhe der Verzugszinsen richten sich nach den gesetzlichen Vorschriften. Wir
weisen darauf hin, dass der Kunde spätestens dann in Verzug gerät, wenn er nicht innerhalb von 30
Tagen nach Fälligkeit und Zugang einer Rechnung oder einer gleichwertigen Zahlungsaufforderung
leistet.
3.4. Der Kunde kann nicht mit etwaigen Gegenforderungen aufrechnen, es sei denn, die
Gegenforderungen sind unbestritten oder rechtskräftig festgestellt. Der Kunde kann nur wegen
etwaigen Gegenforderungen seine Leistung verweigern oder sie zurückbehalten, wenn sein
Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
Verpackung und Lieferung
4.1. Die Ware wird von uns versandfertig verpackt. Die Verpackung wird von uns nicht
zurückgenommen.
4.2. Unsere Angaben zu Lieferfristen sind unverbindlich, es sei denn, wir hätten deren Verbindlichkeit
ausdrücklich zugesichert. Ereignisse höherer Gewalt berechtigen uns, die Lieferung um die Dauer der
Behinderung und einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben. Das gleiche gilt bei Energieoder Rohstoffmangel, Arbeitskämpfen, behördlichen oder hoheitlichen Maßnahmen,
Betriebsstörungen, Behinderungen der Verkehrswege sowie im Falle, dass uns unsere Lieferanten
aus den vorgenannten Gründen nicht, nicht rechtzeitig oder nicht ordnungsgemäß beliefern. Wird
aufgrund dieser Ereignisse die Vertragsausführung für eine Partei unzumutbar, so kann diese Partei
den Rücktritt vom Vertrag erklären.
4.3. Die Lieferung erfolgt durch Versendung ab Bietigheim-Bissingen an die vom Kunden in der
Bestellung mitgeteilte Adresse (Versendungskauf).
Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Vor Eigentumsübergang ist eineVerpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne unsere ausdrückliche
vorherige Zustimmung nicht gestattet.
Angaben zur Ware
6.1. Unsere Warenbeschreibungen und –angaben beschreiben nur die Beschaffenheit unserer Waren
und unserer Leistungen und stellen keine Beschaffenheits- und Haltbarkeitsgarantien i.S.d. § 443
BGB dar, es sei denn, dass wir eine solche Garantie dem Kunden ausdrücklich bestätigen.
6.2. Technische Änderungen sowie Änderungen in Form, Farbe und/oder Gewicht hinsichtlich der
Ware behalten wir uns im Rahmen des Zumutbaren vor.
Gewährleistung
Bei Sachmängel, denen die Lieferung einer anderen Sache oder einer zu geringen Menge
gleichstehen, leisten wir unter den nachstehenden Voraussetzungen wie folgt Gewähr:
7.1. Ist der Kunde Kaufmann, so gilt die Untersuchungs- und Rügepflicht des § 377 HGB.
7.2. Bei berechtigter und rechtzeitiger Mängelrüge sind wir nach Wahl des Kunden innerhalb einer
angemessenen Frist zur Mangelbeseitigung oder zur Ersatzlieferung berechtigt (Nacherfüllung). Im
Fall der Nacherfüllung sind wir verpflichtet, alle zum Zweck der Nacherfüllung erforderlichen
Aufwendungen, insbesondere Transport-, Wege-, Arbeits- und Materialkosten zu tragen, soweit sich
diese nicht dadurch erhöhen, dass die Ware nach einem anderen Ort als dem Sitz oder der
Niederlassung des Kunden verbracht wurde, es sei denn, dies entspräche ihrem
bestimmungsgemäßen Gebrauch.
7.3. Schlägt die Nacherfüllung mindestens zweimal fehl, so ist der Kunde nach seiner Wahl berechtigt,
vom Vertrag zurückzutreten oder eine entsprechende Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) zu
verlangen; haben wir die Pflichtverletzung zu vertreten, kann der Kunde Schadensersatz verlangen.
Ist der Sachmangel nicht erheblich, steht dem Kunden nur das Recht zur Minderung zu. Gleiches gilt
bei einer unvollständigen Lieferung, es sei denn, der Kunde weist nach, dass für ihn ein Festhalten am
Vertrag aufgrund der unvollständigen Lieferung unzumutbar ist.
7.4. Bei neuen Sachen verjähren alle Gewährleistungsansprüche des Kunden in zwei Jahren nach
Ablieferung der Ware. Bei gebrauchten Sachen verjähren alle Gewährleistungsansprüche des Kunden
in einem Jahr nach Ablieferung der Ware.
Widerrufsrecht für Verbraucher
8.1. Ist der Kunde Verbraucher, so hat das Recht, seine Vertragserklärung innerhalb von zwei
Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der
Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens am Tag nach Erhalt einer in Textform noch gesondert
mitzuteilenden Widerrufsbelehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige
Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: Stefan Helmes, Memelstr.
5, 74321 Bietigheim-Bissingen, Telefax 07142/339729, E-Mail: info@hellspeed.de.
8.2 Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen
zurückzugewähren (und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben). Kann der Kunde
die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand
zurückgewähren, so ist er verpflichtet, insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von
Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie
sie etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde
die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Sache nicht wie sein Eigentum in Gebrauch nimmt und
alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden.
Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten
entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von EUR 40,- nicht
übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs
noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Andernfalls ist
die Rücksendung für den Kunden kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden beim Kunden
abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen nach
Absendung der Widerrufserklärung durch den Kunden erfüllt werden.
8.3 Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach
Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten
sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell
verderben können.Ende der Widerrufsbelehrung.
Datenschutz
9.1 Grundsätzlich erfolgt die Nutzung unseres Onlineangebotes – soweit technisch möglich und
zumutbar – anonym oder unter Verwendung eines Pseudonyms.
9.2 Für die Bestellabwicklung erfolgt die Erhebung, Verarbeitung und/oder Nutzung von
personenbezogenen Daten des Kunden im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen. Eine darüber
hinausgehende Erhebung, Verarbeitung und/oder Nutzung personenbezogener Daten sowie eine
Übermittlung an Dritte findet nicht statt, soweit der Kunde einer Übermittlung seiner Daten an Dritte
während des Bestellvorganges nicht ausdrücklich zugestimmt hat. In diesem Fall hat der Kunde die
Möglichkeit, seine Einwilligung jederzeit gegenüber uns zu widerrufen.
9.3 Der Kunde hat jederzeit die Möglichkeit, Auskunft zu verlangen über die zu seiner Person
gespeicherten Daten, über die Herkunft der Daten, über die Empfänger der Daten, über den Zweck
der Speicherung sowie über Personen und Stellen, an die wir seine personenbezogenen Daten
regelmäßig übermitteln. Darüber hinaus hat der Kunde das Recht, auf Berichtigung seiner Daten
sowie bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen auf Sperrung oder Löschung seiner Daten.
Sonstiges
10.1. Die Vertragssprache ist deutsch. Auch wenn der Vertragstext in eine andere Sprache übersetzt
werden sollte, bleibt der deutsche Vertragstext verbindlich.
10.2. Für alle Rechtsbeziehungen zwischen dem Kunden und uns gilt in Ergänzung zu diesen
Bestimmungen deutsches Recht unter Ausschluss der Bestimmungen des Übereinkommens vom
11.04.1980 über Verträge über den internationalen Warenkauf (CISG)